Die Unterwasserreinigung von Seeschiffen als Herausforderung für das Gewässerschutzrecht

Dieser Beitrag knüpft thematisch an den in NuR 2021, 361ff. erschienenen Beitrag “Die Regulierung der Einführung invasiver gebietsfremder Arten durch Biofouling an der Schnittstelle zwischen Naturschutzrecht und Seeschifffahrtsrecht” an. Er widmet sich speziell den rechtlichen Rahmenbedingungen der Unterwasserreinigung von Seeschiffen als einer Maßnahme des Biofouling Managements, die voraussichtlich auch in Deutschland an Bedeutung gewinnen wird. Der Beitrag untersucht die Zulässigkeit der Unterwasserreinigung aus Sicht des Gewässerschutzrechts im weiteren Sinne und zeigt, dass hierfür nicht das umweltbezogene (Binnen-) oder Seeschifffahrtsrecht maßgeblich ist. Nach dem stattdessen ausschlaggebenden Wasserhaushalts- und Meeresumweltrecht hängt die Zulässigkeit der Unterwasserreinigung von Seeschiffen davon ab, ob bzw. wie gut die angewandte Methode bzw. Technologie in der Lage ist, die dabei freigesetzten Stoffe aufzufangen und einer Verwertung oder Entsorgung an Land im Einklang mit dem Kreislaufwirtschaftsrecht zuzuführen.