Das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon: Konsequenzen, Lösungswege, Chancen

Am 12.6.2008 haben die Iren über den Vertrag von Lissabon, den bis zu diesem Zeitpunkt bereits 18 andere Mitgliedstaaten auf parlamentarischem Wege ratifiziert hatten, per Volksentscheid abgestimmt. Mit 53,4% (= 862.415 Stimmen) bei einer Wahlbeteiligung von ca. 53% lehnten sie das Vertragswerk ab. Selbst bei zurückhaltender Betrachtung dürfte es sich bei diesem Ergebnis mindestens um einen, so der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, "schweren Rückschlag" für die europäische Idee handeln. Der Beitrag beleuchtet das Umfeld der Entscheidung und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die diskutierten Lösungswege vor.